Mit einem äusserst knappen Entscheid von 87 zu 85 Stimmen hat der Nationalrat am 5. Juni den Bundesrat beauftragt, einen Bericht über eine Strategie zur Stärkung der frühen Förderung auszuarbeiten.
Mit diesem Entscheid ist der Nationalrat – gegen den Widerstand von SVP und FDP – den Empfehlungen seiner Kommission gefolgt. Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) fordert vom Bundesrat eine Auslegeordung über den Bereich der frühen Kindheit, in dem analysiert wird, wo Handlungsbedarf besteht, mit welchen Strategien die Situation verbessert werden kann und wie allfällige Massnahmen finanziert werden sollen (Postulat 19.3417). Im Bericht muss zudem geklärt werden, welche Akteure welche Verantwortlichkeiten tragen, ob ein verstärktes Engagement des Bundes nötig ist und welche gesetzlichen Änderungen dafür notwendig sind. Auch der Bundesrat hat die Forderung der WBK unterstützt und anerkennt, dass die Situation im Frühbereich komplex ist und viele Unklarheiten bestehen.
Weitere Informationen zum Parlamentsentscheid finden Sie hier:
Beitrag in der SRF Tagesschau vom 5. Juni 2019
Mitteilung des Parlamentsdienstes
