Übersicht über die politischen Aktivitäten auf kantonaler Ebene

8.04.2019

Welche Themen werden in den kantonalen Parlamenten diskutiert? Was für Vorstösse im Bereich der frühen Kindheit werden neu eingereicht? Der kantonale Monitoring Bericht für die Periode Dezember 2018 bis März 2019 gibt Aufschluss.

Der vorliegende Bericht zu den legislativen Aktivitäten auf kantonaler Ebene geht auf die Periode Dezember 2018 bis Februar 2019 ein. Im Vergleich zur Vorperiode wurden weniger Vorstösse in den Bereichen Familienpolitik, Kinderbetreuung, Vereinbarkeit und Chancengerechtigkeit eingereicht. Im Allgemeinen wurde die Debatte in den Kantonen eher von Einzelthemen geprägt. Besonder aktiv waren die Kantone Bern, Zürich, Waadt, St. Gallen und Aargau. In den beiden Basel wurden hingegen viel weniger Vorstösse im Vergleich zum letzten Quartal 2018 eingereicht, dafür wurden neu auch Vorstösse in Uri und Schwyz verzeichnet.

Das Hauptthema der vergangen Monate – die steuerliche Entlastung von Familien – stand auch in dieser Periode im Vordergrund allerdings mit dem Augenmerk auf die Situation von Alleinerziehenden.

Bemerkenswert sind zwei überparteiliche Vorstösse (SP/Grüne mit FDP/SVP), die betreffend Kinder und Familien mit besonderem Unterstützungsbedarf eingereicht wurden: im Kanton Aargau wird eine Optimierung der frühkindlichen Unterstützung bei Entwicklungsstörungen und im Kanton St. Gallen eine heilpädagogische Frühförderung für mehrfachbehinderte Kinder gefordert.

Der ausführliche Überblick findet sich hier.